Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit übereinstimmendem Wortbestandteil und differenziertem Bildbestandteil - Pneus-online

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  "Pneus-online"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "Pneus-online"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr von Marken bei differenziertem Bildbestandteil

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Marken "PNEUS-ONLINE.com" und "pneusonline.com" nicht verwechslungsfähig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gleicher Schriftzug, abweichendes Bild

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 285

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (34)

• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht ist außerdem davon auszugehen, dass bei einem Wort-/Bildzeichen neben dem Wortbestandteil auch die Bildbestandteile dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende Graphik handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate).

  Er gilt dagegen bei einer nichtssagenden und nicht ins Gewicht fallenden graphischen Gestaltung, nicht allerdings dann, wenn der Bildbestandteil eine eigenständige Bedeutung hat, da für diese Fälle kein Erfahrungssatz ersichtlich ist, nach dem der Verkehr auch bei rein visueller Wahrnehmung in erster Linie die Wörter, nicht jedoch den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufnimmt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHE/TISSERAND).

  Und zum dritten orientiert sich der Verkehr in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig nur dann am Wortbestandteil, wenn dieser wenigstens normale Kennzeichnungskraft besitzt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).

  Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Grundsätzlich ist die Kennzeichnungskraft eines Zeichens stets produkt- bzw. dienstleistungsbezogen festzustellen, da sie je nach Ware oder Dienstleistung für die das Zeichen eingetragen ist, unterschiedlich sein kann (BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder).

  Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

  Von einem solchen Umstand ist auszugehen, wenn sich die Klagemarke allgemein zu einem Hinweis auf das Unternehmen der Inhaberin der prioritätsälteren Marke entwickelt hat, was u. a. dann anzunehmen ist, wenn die Klagemarke zugleich das Firmenschlagwort ist (BGH GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder).

• BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

  NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

  Der maßgebliche Gesamteindruck einer Marke kann zwar auch durch schutzunfähige oder kennzeichnungsschwache Elemente mitbestimmt werden (BGH GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 32 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2004, 783, 785 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; 2004, 775, 776 - EURO 2000), ein kennzeichnungsschwaches oder schutzunfähiges Element kann aber eine Marke nicht so prägen, dass deren andere Bestandteile vollständig in den Hintergrund treten.

 
• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht ist außerdem davon auszugehen, dass bei einem Wort-/Bildzeichen neben dem Wortbestandteil auch die Bildbestandteile dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende Graphik handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate).

  Er gilt dagegen bei einer nichtssagenden und nicht ins Gewicht fallenden graphischen Gestaltung, nicht allerdings dann, wenn der Bildbestandteil eine eigenständige Bedeutung hat, da für diese Fälle kein Erfahrungssatz ersichtlich ist, nach dem der Verkehr auch bei rein visueller Wahrnehmung in erster Linie die Wörter, nicht jedoch den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufnimmt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHE/TISSERAND).

• EuG, 14.10.2009 - T-140/08

  Ferrero / OHMI - Tirol Milch (TiMi KiNDERJOGHURT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

  Entgegen der Auffassung der Klägerin kommt es deshalb nicht nur auf die Wortbestandteile der Vergleichsmarken an, sondern auf den durch die Kombination von Wort- und Bildbestandteilen hervorgerufenen Gesamteindruck, wobei die einzelnen Bestandteile nacheinander geprüft werden können (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 68 - TiMi Kinderjoghurt).

• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rsp.; EuGH Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 38 - La Española;… GRUR 2006, 413 ff. - Rn. 17 - ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. - Rn. 18 - Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 - Rn. 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus;… GRUR 2008, 719 ff. - Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2008, 258 - Tz. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2007, 321 ff. - Rn. 18 - COHIBA;… GRUR 2006, 60 ff. - Rn. 12 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859 ff. - Rn. 16 - Malteserkreuz).

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rsp.; EuGH Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 38 - La Española;… GRUR 2006, 413 ff. - Rn. 17 - ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. - Rn. 18 - Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 - Rn. 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus;… GRUR 2008, 719 ff. - Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2008, 258 - Tz. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2007, 321 ff. - Rn. 18 - COHIBA;… GRUR 2006, 60 ff. - Rn. 12 - coccodrillo; GRUR 2006, 859 ff. - Rn. 16 - Malteserkreuz).

  Und zum dritten orientiert sich der Verkehr in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig nur dann am Wortbestandteil, wenn dieser wenigstens normale Kennzeichnungskraft besitzt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).

• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rsp.; EuGH Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 38 - La Española;… GRUR 2006, 413 ff. - Rn. 17 - ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. - Rn. 18 - Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 - Rn. 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus;… GRUR 2008, 719 ff. - Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2008, 258 - Tz. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2007, 321 ff. - Rn. 18 - COHIBA; GRUR 2006, 60 ff. - Rn. 12 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859 ff. - Rn. 16 - Malteserkreuz).

  Und zum dritten orientiert sich der Verkehr in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig nur dann am Wortbestandteil, wenn dieser wenigstens normale Kennzeichnungskraft besitzt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).

• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (st. Rsp.; EuGH Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 38 - La Española;… GRUR 2006, 413 ff. - Rn. 17 - ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. - Rn. 18 - Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 - Rn. 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus;… GRUR 2008, 719 ff. - Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2008, 258 - Tz. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2007, 321 ff. - Rn. 18 - COHIBA;… GRUR 2006, 60 ff. - Rn. 12 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859 ff. - Rn. 16 - Malteserkreuz).

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste

  Auszug aus OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09

  Der maßgebliche Gesamteindruck einer Marke kann zwar auch durch schutzunfähige oder kennzeichnungsschwache Elemente mitbestimmt werden (BGH GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 32 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2004, 783, 785 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; 2004, 775, 776 - EURO 2000), ein kennzeichnungsschwaches oder schutzunfähiges Element kann aber eine Marke nicht so prägen, dass deren andere Bestandteile vollständig in den Hintergrund treten.
• BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04

  Goldhase
• BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05

  AKADEMIKS
• BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

  Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
• BGH, 12.07.2007 - I ZR 148/04

  CORDARONE
• BGH, 16.12.2004 - I ZR 69/02

  Literaturhaus
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
• BGH, 10.08.2000 - I ZR 283/97

  EQUI 2000
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01

  EURO 2000
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

  idw Informationsdienst Wissenschaft
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …
• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA
• BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

  "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines …
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …
• BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

  TOSCA BLU
• EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

  Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

• BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 36/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Bio/VIVA" - Warenidentität - zur …

  Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke muss deshalb bezogen auf die jeweils in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ermittelt werden (…BGH GRUR 2009, 484, 491 Rn. 83 - Metrobus; OLG München GRUR-RR 2010, 285, 286 - Pneus-Online;… Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 125).
• BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "müncheberger forschergeist/Forschergeist" - …

  Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke muss deshalb bezogen auf die jeweils in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ermittelt werden (…BGH GRUR 2009, 484, 491 Rn. 83 - Metrobus; OLG München GRUR-RR 2010, 285, 286 - Pneus-Online;… Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 125).
• BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 67/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ein EVENT EIN Partner/Event" - zur …

  Das gilt insbesondere für Fälle wie den vorliegenden, in denen die Übereinstimmung in einem beschreibenden bzw. unspezifisch anpreisenden Bestandteil die einzige Gemeinsamkeit beider Marken darstellt, weil der Verkehr dann den Marken allenfalls dieselbe beschreibende Aussage entnimmt, die Marken aber deswegen nicht demselben Unternehmen zuordnet (…BPatG a.a.O. -FITAMIN/VIT-H-MIN; OLG München GRUR-RR 2010, 285, 287 - Pneus-Online).